Zur Sache

Unter „Zur Sache“  finden Sie 1. Reden und 2. ältere Anträge (bis Juli 2014); 

Anträge unserer Stadtratsfraktion ab 2014 finden Sie auch unter Bilanz: Stadtrat/Stadtverband

2014-19

Ausschuss für Kultur, Bildung, Soziales: Anträge zur Verlängerung der Öffnungszeiten der Kitas, zu ausreichend Krippenplätzen, Kitaplätzen, Unterbringung der Flüchtlinge im Bildungsbereich, neue Projekte im Kitabildungsbereich; Stadt und Freie Träger sollen daran teilnehmen;  Unterstützung Ausstellung zu Albert Weisgerber; Belebung der Baumwollspinnerei, Vorschläge zur Umgestaltung des Ingobertusfestes; Ordnung im Hof der Wiesentalschule, Kontakte mit dem Seniorenbeirat und Behindertenbeauftragten wegen verschiedener Angelegenheiten, z.B. Gefahrenstelle Schlachthofstraße, Rampe für Behinderte in der Stadt

1. Reden:

  • 2009-2014

2. Ausschüsse 2009-14

  • Bildung und Biosphäre

  • Auf Initiative der CDU wurde eine höhere Beteiligung an den Baunebenkosten durch die Stadt beschlossen. Damit bleiben die Pfarreien nicht mehr auf den hohen Baunebenkosten sitzen. Sie sollen aber auch selbst einen Anteil tragen.
  • Öffnungszeiten in Kitas und Krippen beim städtischen und freien Trägern an Bedürfnisse anpassen;

  • mehrmals Sachstand Krippenplätze, im Hinblick auf den ab August 2013 geltenden Rechtsanspruch; Antrag: Sofortiges Beginnen in Rentrisch;

  • Forderung eines Rundes Tisches der Träger von Krippenplätzen und Kitas;

  • Sachstand freiwillige Ganztagsbetreuung an Grundschulen und Erweiterten Schulen;

  • Einsetzen für die FGTS der Albert-Weisgerberschule: Termingerechte Fertigstellung der Räume für die FGTS und einen weiteren Raum für die Grundschule; Antrag für Zwischentarif: Regelplatz mit Mittagessen;

  • Information des OB wegen Weggangs der Akademie der Saarwirtschaft (zu spätes Informieren der Fraktionen);

  • Regelung der Finanzierung der Baunebenkosten für Krippenplätze bei freien Trägern

 

  • Kultur

  • Stadtbücherei ans Netz;
  • Situation der Musikschule; Pädagogisches Konzept der Musikschule, neue Leitung der Musikschule, Wechsel der Leitung der Musikschule;
  • Halbierung der Kosten des Jazzfestivals;
  • Einsparungen bei „A la minute“ und bei den Gagen der Musikgruppen beim Ingobertusfest
  • Mahnung an das Kulturamt, die Kosten beim Jazzfestival nicht zu überschreiten; Rechtzeitige Vorlage beim Kulturausschuss und zum FWA zur Genehmigung, nicht erst, wenn die Verträge schon geschlossen sind.

Soziales

  • Sachstand Jugendzentrum;
  • Sachstand Familienhilfezentrum, Bau des Familienzentrums in der Innenstadt,
  • Seniorenbeirat,
  • Jugendparlament,
  • Bündnis für Familien,
  • Situation Hospiz in St. Ingbert
  • Weiterentwicklung „St. Ingbert als Fairtrade-Stadt“
  • Finanz- und Wirtschaftsausschuss

  • Verabschiedung des Haushaltes 2013/14 mit Änderungen der Koalition der Vier: Auch Stadtteile sollen Gelder erhalten.
  • Bauausschuss

  • Mehrmals Nachfrage, wie weit der Ausbau die Baumwollspinnerei fortgeschritten ist; Anmahnung der rechtzeitigen Fertigstellung wegen der Fördergelder; Situation der Sammelcontainer

Näheres im Nachrichtenarchiv und unter Aktuelles

Die im Folgenden stehenden Kurzartikel finden Sie unter „Aktuelles“ ausführlicher

 

CDU befürwortet Schülerlabor in St. Ingbert – aber nur mit realistischer Finanzierung

27. September 2013


Aus der Tatsache, dass der von der CDU mitgetragene Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2013/2014 keine Mittel für die Einrichtung eines Schülerlabors enthält, haben Oberbürgermeister Hans Wagner und das ihn tragende Bündnis geschlossen, dass die CDU gegen dieses Projekt ist. Diese Denkweise ist falsch: Die CDU-Stadtratsfraktion befürwortet die Einrichtung eines Schülerlabors ausdrücklich, allerdings nur mit einer seriösen Finanzierung.

Beschluss zum Doppelhaushalt rechtmäßig

10. September 2013


Das Landesverwaltungsamt Saarland hat den Beschluss des Stadtrates zum Doppelhaushalt 2013/14 für rechtmäßig erklärt. Die kommunalrechtliche Prüfung hat ergeben, dass die von Bürgermeister Rainer Hoffmann dargelegten Zweifel an der Rechtmäßigkeit unbegründet sind. Insbesondere wurden u.a. die Stadtteile durch den CDU-Vorschlag berücksichtigt, was vorher nicht der Fall war; ebenso die Lärmschutzmaßnahmen im Bereich Diedesbühl und an der Autobahn Rohrbach-Hassel. Das Schreiben der Kommunalaufsicht finden Sie hier:
lava

Markus Hauck bedauert Verlagerung der Diskussion über städtischen Haushalt in die Öffentlichkeit

7. August 2013

Die überzogene Kritik der Familienpartei am demokratischen, mehrheitlich verabschiedeten Haushaltsentwurf für die Mittelstadt St. Ingbert kann die CDU-Fraktion nicht unkommentiert lassen.(Vgl. “Zur Sache” unter Stadtrat: Die Haushaltsrede vom 4.7.2013

Haushalt der Mittelstadt St. Ingbert beschlossen – CDU-Fraktion hat viele ihrer Forderungen umsetzen können

5. Juli 2013


Der gemeinsame Änderungsvorschlag der Fraktionen von CDU, FDP, Linken und SPD hat gestern Abend im Stadtrat eine Mehrheit gefunden. Das Verantwortungsgefühl für unsere Stadt, für St. Ingbert und seine Stadtteile, war Anlass für diesen ungewöhnlichen politischen Zusammenschluss. (Foto: Manfred Agatter)

 

Ratsparteien ziehen die Notbremse!

5. Juli 2013


Nachdem der Haushaltsentwurf von Oberbürgermeister Wagner im Finanz- und Wirtschaftsausschuss durchgefallen war (niemand stimmte für seinen Vorschlag, die Linken lehnten ab) zogen CDU, SPD, FDP und Linke die Notbremse und präsentieren einen eigenen Gegenhaushalt, der gestern Abend mit 22:21 Stimmen die Mehrheit im Stadtrat erhielt.
 

Heringsessen der CDU stößt auf großes Interesse

14. Februar 2013


In der fast bis auf den letzten Platz gefüllten Stadthalle berichteten der Fraktionsvorsitzende der CDU im Stadtrat, Markus Hauck, sowie der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Pascal Rambaud am gestrigen Abend unter dem Motto „Den Blick nach vorne richten – zukunftsgerichtet handeln“ über aktuelle Themen der Kommunalpolitik und Themenfelder der Zukunft.

Rede Markus Hauck

Rede Pascal Rambaud – Aschermittwoch

CDU fordert Prüfung offener Jahresrechnungen durch die Kommunalaufsicht

21. August 2012


CDU Stadtratsfraktion schlägt Prüfung aller offenen Jahresrechnungen der Stadt St. Ingbert durch Kommunalaufsicht vor – Prüfung und Bewertung der Werbeausgaben durch unabhängige und neutrale Stelle möglich – CDU fordert die Befassung des Stadtrates mit diesem Antrag

Offener Brief an den Oberbürgermeister Hans Wagner: Werbeausgaben – Ihre Aussagen werfen Fragen auf

19. August 2012

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,


mit Erstaunen konnte ich am 11.08.2012 in der Saarbrücker Zeitung auf Seite 1 des Regionalteils lesen, dass Sie Ihre am 23.07.2012 im Aktuellen Bericht erhobenen Vorwürfe zur sogenannten „Werbeaffäre“ revidiert haben. Im Aktuellen Bericht hatten sie noch von „Zahlungen, die in der Summe bei 80.000 € und mehr lagen, aber in kleinen Häppchen von 12.000, 6.000, 7.000, 9.000 € als Barschecks herausgegeben wurden“ gesprochen. Verwundert bin ich auch darüber, dass diese falschen Informationen fast 3 Wochen in der Öffentlichkeit bestehen blieben.

CDU Stadtratsfraktion gratuliert dem neuen St. Ingberter Oberbürgermeister

7. Juli 2012

Die CDU-Stadtratsfraktion gratuliert dem neuen St. Ingberter Oberbürgermeister Hans Wagner zur Amtsübernahme und wünscht ihm für die bevorstehenden Herausforderungen für die Mittelstadt St. Ingbert eine glückliche Hand. Die CDU-Stadtratsfraktion bietet hierzu dem neuen Oberbürgermeister eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt an. 

St. Ingberter CDU befürwortet ebenfalls ein digitales Ratssystem

6. Juli 2012


Die CDU Stadtratsfraktion begrüßt den Wunsch mehrerer Fraktionen im Stadtrat (Familien-Partei, Unabhängige Christdemokraten, Die Linke, SPD Stadtverband, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler St. Ingbert) ein Bürger- und Ratsinformationssystem einführen zu wollen.  

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Das Nachtreten muss endlich aufhören

6. Juli 2012


Hans Wagner ist seit gestern im Amt. Der neue Oberbürgermeister hat nun die Verantwortung. Die CDU Stadtratsfraktion hofft, dass das Nachtreten auf die Person des Ex-OB jetzt ein Ende hat. 

Stadtratsfraktion setzt sich ein für FGTS an der Albert-Weisgerber-Schule

15. März 2012


Zu einem Ortstermin in der Albert-Weisgerber St. Ingbert Grundschule, Corinna Rücker, wegen fehlender Räume im nächsten Schuljahr angesprochen worden. Konkret fehlen ein Raum für die Grundschule und Räume für die FGTS.

CDU-Stadtratsfraktion besucht Landesinstitut für präventives Handeln

11. März 2012


Die CDU-Fraktion im Stadtrat besuchte das 2009 gegründete Landesinstitut für Präventives Handeln (LPH), um sich konkret über Projekte zu informieren, die St. Ingberter Kinder und Jugendliche fördern könnten. Ausgangspunkt war, so Fraktionsvorsitzender Markus Hauck, das im Stadtrat diskutierte Kooperationsprojekt „KiBiSS“ (Kinder-Bildung-Sprache-Sozialisation); „wir stellten uns die Frage, ob nicht auch das in St. Ingbert angesiedelte Institut diesen Bedarf abdecken könnte“.  

 

Stadtbücherei ans Netz

Die CDU-Stadtratsfraktion hat mit ihrem Antrag, die Stadtbücherei ans Netz anzuschließen, die Stimmen aller Fraktionen auf sich vereinen können. Ein Programm dazu wurde angeschafft, die Bücher, über die die Stadtbücherei verfügt, eingepflegt, so dass seit 2011/12 alle Kunden über das Internet den Bestand der Stadtbücherei sichten und auch Bücher bestellen können.

 

Stadtratsfraktion hakt bei Krippenplätzen nach

12. Februar 2012


Immer wieder hört man in der Stadt Klagen, dass beispielsweise zu wenig Krippenplätze in St. Ingbert zur Verfügung stehen. Das war für die CDU-Stadtratsfraktion ein Grund, sich mit dem Thema erneut zu befassen.

 

Stadtratsfraktion: Bildung ist der Schlüssel zum Erfolg

9. November 2010


In St. Ingbert hat man erkannt, dass das Angebot an Bildungseinrichtungen einer der zentralen Faktoren für Eltern ist, sich für einen Wohnsitz zu entscheiden. Mehr denn je wollen Eltern, dass für ihr Kind das Angebot an Einrichtungen mit hoher Bildungsqualität und Erziehungskompetenz von Anfang an genießt. 

 

Stadtratsfraktion: Bildung und Kultur: ein wichtiger Baustein

18. Oktober 2010

Angebote im Bereich Bildung und Kultur müssen ständig auf der Höhe der Zeit sein


Ein wichtige Baustein für die Zukunft von Sankt Ingbert. Neben dem Angebot an Bauplätzen muss auch das Angebot im Bereich Bildung und Kultur stimmen, sollen sich nicht nur junge Familien für Sankt Ingbert entscheiden. Dazu gehören unter anderem neben den Grund-, Erweiterten Realschulen und Gymnasien auch attraktive Angebote der kommunalen Einrichtungen wie die Biosphären-Volkshochschule, die Musikschule, die Stadtbücherei und die Verfügbarkeit von Krippen- und Kindergartenplätzen.

 

Stadtratsfraktion: Neues Wertstoffzentrum eröffnet

27. August 2010

Neues Wertstoffzentrum in Sankt Ingbert


Mit dem Spatenstich von OB Georg Jung erfolgte nun der Bau des neuen Wertstoffzentrums in der Dudweiler Straße. Dieses Zentrum vergrößert den alten Wertstoffhof an gleicher Stelle, dessen Eröffnung auf Anregung der CDU-Stadtratsfraktion im Jahre 2002 als einer der ersten im Saarland erfolgte.

 

Stadtratsfraktion: Neues Gebührensystem für Abfall

26. Mai 2010


Der EVS (Entsorgungsverband Saar) führt zum 01.01.2011 landesweit ein neues Gebührensystem für die Abfallentsorgung ein. Der Stadtrat von St. Ingbert hat beschlossen, das Verwiegesystem bei der Abfallentsorgung einzuführen. Mit der deutlichen Verringerung des Restmülls sollen auch die Gebühren für die Bürger stabil bleiben, da der EVS beabsichtigt eine Müllverbrennungsanlage zu schließe

Stadtratsfraktion zum Zukunftspaket der Stadt

27. April 2010


In der jüngsten Stadtratssitzung wurde von uns ein „Zukunftspaket Sankt Ingbert“ beschlossen. Es ist ein erster Schritt auf dem Weg, den Haushalt unserer Stadt zu sanieren.Die finanzielle Situation der kommunalen Haushalte ist bundesweit dramatisch.

Kommunalaufsicht bestätigt CDU-Haushalt

10. August 2009


Die Kommunalaufsicht hat den St. Ingberter Doppelhaushalt 2009/2010 genehmigt. Sie bestätigte die seriöse Finanzpolitik von CDU und Grünen im Stadtrat.

 

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