Archiv der Kategorie: Neues

CDU-Fraktion begrüßt Saarlandpakt und erwartet Berücksichtigung der Interessen von St. Ingbert

Die CDU-Fraktion im St. Ingberter Stadtrat begrüßt die jüngste Übereinkunft zwischen den Spitzen der CDU-geführten schwarz-roten Koalition im Saarland als wichtigen Schritt hin zu einer Entlastung der Kommunen. Jetzt gehe es aus St. Ingberter Sicht darum, die Interessen der Stadt bei den anstehenden Gesprächen zur Ausgestaltung der entsprechenden Maßnahmen konsequent zu vertreten und sich bietende Chancen zu nutzen; die Fraktion kann sich hier beispielsweise die Übernahme von Investitionskrediten vorstellen. mehr…

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Frank Breinig setzt sich für pünktliche Buslinien ein

Eltern auf dem Hobels haben den CDU-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Frank Breinig auf Missstände bei den Buslinien 591 Albert-Weisgerber-Schule angesprochen. Hier komme es zu Verspätungen, weil der Busfahrer vorher noch Kinder in Rohrbach befördern müsse. Damit sei es ihm kaum möglich, den Fahrplan einzuhalten. Der Alternativbus (Linie 524)  sei daher vollkommen überfüllt, überschreite nach Auskunft des Fahrers seine Kapazitätsgrenze. Diese Zeitverzögerung könnte sich aufgrund der jahrzeitlich bedingten Witterungsverhältnisse bald noch vergrößern. mehr…

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CDU-Ortsverband St. Ingbert-Mitte gedenkt dem Ende des 1. Weltkrieges

Am Sonntag, 11. November 2018 wird die CDU St. Ingbert-Mitte im Beisein des Landtagspräsidenten Stephan Toscani und des Ortsvorstehers Ulli Meyer an das Ende des 1. Weltkrieges vor 100 Jahren erinnern. Um 9:45 Uhr wird auf dem Alten Friedhof in St. Ingbert an alle Opfer der Weltkriege gedacht. Die Kranzniederlegung findet an den Soldatengräbern beider Weltkriege und dem gemeinsamen Ehrengrab der Opfer des Bombenangriffs vom 11. August 1915, die sich in der Nähe der Leichenhalle auf dem Alten Friedhof befinden, statt. Treffpunkt 9:30 Uhr am Eingang Dr.-Schulthess-Str. 2. Fragen beantwortet der Ortsvorsitzende Frank Luxenburger, Tel: 06894/8950405.

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Anträge der CDU im Bereich Stadtentwicklung und Umwelt

Hier downloaden:

2018_11_02 – Herzer-Gelände – Aktuelle Nutzung und Fortentwicklung

20180806 – Nächtlicher Laster-Rastplatz raus, Einfamilienhäuser rein – RHEINPFALZ

20180808 – Lkw-Parkplatz soll Wohnhäusern weichen – SZ

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Mehrheitskoalition: Neue Mensa für die Südschule muss in den Doppelhaushalt 2019/20

Die Mehrheitskoalition aus CDU, Familien-Partei und Bündnis 90 / Die Grünen übt scharfe Kritik an der Entscheidung der Verwaltungsspitze, im aktuellen Entwurf für den Haushalt 19/20 in der Südschule keine Gelder für einen Umbau des ehemaligen Lehrschwimmbeckens in eine Mensa zur Verfügung stellen zu wollen. Dies sei umso unverständlicher, als sich der dringende Bedarf für zusätzliche Maßnahmen schon seit langem abzeichne, was durch den aktuellen Besuch des Ortsrates nochmals verdeutlicht wurde. Die entsprechenden Ausschüsse hatten eine Bereitstellung der Mittel bereits empfohlen. ( Foto: 2014: CDU besichtigt Südschule, FGTS: Damals war schon die Rede von einer Vergrößerung des Essbereichs der FGTS) mehr…

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Antrag der CDU-Stadtratsfraktion

Im Zuge der Haushaltsberatungen 2019/2020 fragt die CDU-Fraktion für die Sitzung des Finanz-, Wirtschafts- und Biosphärenausschusses am 15.11.2018 die folgenden Listen an:
  • Eine Liste bzgl. der Übertragung/Nichtübertragung von Restmitteln im investiven Bereich nach 2018, die analog der beigefügten Liste vom 12.06.2013 aufgebaut ist. Es liegen zwar dem Stadtrat Listen vom 08.05.2018 und 28.05.2018 vor (siehe anbei), allerdings halten wir die Liste zum Doppelhaushalt 2013/2014 für informativer.
  • Eine Liste über Restmittel im nicht-investiven Bereich, die nach 2018 als übertragbar erklärt wurden bzw. werden, sofern es denn betroffene Restmittel gibt.
  • Sofern es Mittel im investivem Bereich betrifft, die nun als nicht-investiv angesehen werden und damit zu verfallen drohen, so bitten wir darum, dieses auch in einer Liste mitzuteilen.
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CDU-Ortsvorstand St. Ingbert-Mitte besichtigt das Römermuseum Schwarzenacker und lädt zur politischen Diskussion

Bei schönstem Herbstwetter und tiefblauem Himmel folgten viele Mitglieder und interessierte Bürger der Einladung des Vorsitzenden des CDU-Ortsverbandes, Frank Luxenburger, zu einer Besichtigung des Freilichtmuseums Schwarzenacker. Schwarzenacker war schon vor 2000 Jahren eine bedeutende Siedlung der Kelten, auch als Gallier bekannt, mit etwa 2500 Einwohnern an einem viel genutzten Handelsweg des Römischen Reiches und dementsprechend zunehmendem römischen Einfluss. Dr. Florian Müller, langjähriger Grabungsleiter von Reinheim und versierter Kenner und Fachmann auf dem Gebiet der gallorömischen Siedlungsgeschichte, führte über 40 Teilnehmer auf eine Reise in eine bewegte „saarländische“ Vergangenheit. mehr…

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Gemeinsamer Antrag der Koalition für den Bereich Kitas

Hier downloaden: KBS30.10.Antrag

Kita- und Krippenplätze

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Zukunftsweisende Entscheidung für St. Ingbert gefallen – Wirtschaftsstandort gestärkt – Bürgerinteressen berücksichtigt

In der gestrigen Sondersitzung des Stadtrates wurde der neue Bebauungsplan zum Kleber-Gelände Nord mit von der Koalition aus CDU, Familien-Partei und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Änderungen einstimmig(!) beschlossen. Dies sichert vorhandene Arbeitsplätze, bildet aber auch die Grundlage für die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch die Ansiedlung moderner Unternehmen für das St. Ingbert von morgen. Mit den zusätzlich erwarteten Gewerbesteuern kann somit auch in Zukunft wichtige Infrastruktur wie Schulen, Kindergärten, Straßen oder Sporthalten erhalten oder ausgebaut werden. mehr…

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Zukunftswerkstatt „Kultur“

Bei der „Zukunftswerkstatt Kultur“ des CDU Stadtverbandes St. Ingbert in der Galerie Doris T. begrüßte CDU- Stadtverbandsvorsitzender Pascal Rambaudim Podium Vertreter von Bildender Kunst, Theater, Literatur und „Junger Film“ vertreten. Ortsvorsteher Ulli Meyer moderierte die Veranstaltung. mehr…

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