Stadtverband/Stadtrat – Aktionen


Anträge 
in den Ausschüssen:

  • Kultur, Bildung, Soziales:

 

  • webStädt.KitaStadt soll nicht profitieren vom Kitastreik: Statt soll Eltern den Beitrag zurückerstatten

 

 

 

 

 

  • Auch die Kita Herz Jesu Hassel soll renoviert werden!

 

 

  • dokubiergibts
    CDU fordert Einsparungen beim Ingobertusfest: Einsparen einer Bühne auf dem Schmelzerparkplatz, da er nicht angenommen wird (Vermeidung unnötiger Kosten); legt eine breite Palette von Ideen zur Neugestaltung Ingobertusfestes vor.

 

 

 

 

  • weballemitrampeCDU packt Thema Inklusion und Barrierefreiheit an: Bürgermeister Pascal Rambaud spendet Rampe; Sprecherin Soziales fordert: Auf der Homepage der Stadt müssen barrierefreie Einrichtungen gekennzeichnet sein

 

 

 

 

  •  webgruppeinnenWie behindertenfreundlich ist das blau? Forderung eines mobilen Liftes

 

 

 

 

 

  • 1911VielfigurigeDarstellungNStadtverband: Organisation der einzigen Ausstellung in St. Ingbert mit Weisgerber-Originalen

 

 

 

 

 

  • Forderung von Schulbusbegleitern auch weiterhin

 

 

  • webokayBesichtigung der Stadtbücherei: Die Fraktion wollte sich ein Bild machen vom Aufbau und Stand der Stadtbücherei vor den anstehenden Haushaltsberatungen

 

 

 

 

 

 

 

  • BWSnadineAchten auf Einhaltung des Zeitplans der Fertigstellung der Baumwollspinnerei sowie geplante Inneneinrichtung; Biosphären-VHS, Musikschule, Jugendkulturzentrum sollen u. a. Platz finden

 

 

 

 

  • Stand Familienhilfezentrum

 

  • websozstBehindertenbeauftragter; Satzung Behindertenbeauftragter; Buttons auf die Homepage der Stadt (Liste der Geschäfte, Ärzte, öffentliche Toiletten…): wo komme ich als Behinderter/Eltern mit Kinderwagen gut zu Ärzten, in Gebäude, Geschäfte usw.; Forcierung der Wahl eines Behindertenbeauftragten, da bereits im Juli die neue Wahlperiode begann und immer noch kein Behindertenbeauftragter gewählt werden konnte.
  • Befassung mit dem Thema Inklusion

 

 

 

 

  • KigaSituation im Kinderhaus;
  • Öffnungszeiten Krippenplätze und Kitas;
  • Probleme in der Musikschule

 

 

 

 

 

 

 

  • jazzbandReduzierung der Standgebühren für Vereine beim Ingobertusfest;
  • Zuständigkeit Jazzfestival beim Kulturausschuss,
  • Vorlage der Abrechnungen Jazzfestival und Ingobertusfest

 

 

 

 

 

 

  • webMüllmannErhalt des Projektes BiosphärenArt

 

 

 

 

 

 

 

 

  • webfotoawIdeen zum Weisgerberjahr;
  • Kampf um Weiterarbeit in der Neuen Baumwollspinnerei;

 

 

 

 

 

 

 

  • friedhof

 

  • Würdige Friedhofs- und Bestattungskultur; Anpassen nach neuen Erfordernissen

 

 

 

 

 

Haupt- und Personal:

  • webluxenburgerStreichen der hauptamtlichen Bürgermeisterstelle – dafür mehr Arbeiter einstellen für den Bauhof
  • Mehr Transparenz bei Stellenausschreibungen

 

 

 

 

  • grünwebmehr Arbeiter zur Pflege der Grünanlagen

 

 

 

  • mehr Transparenz des Oberbürgermeisters

 

 

 

 

 

 

 

 

Stadtentwicklung und Umwelt: 

  • UntersradtToilettensituation in der Stadt (nette Toiletten, ausreichend Behinderten-WC, Ausschilderung der vorhandenen WC’s…);

 

 

 

 

 

  • web.KohlenstrInangriffnahme des Kreisels Kohlenstraße/Ludwigstraße

 

 

 

  • Maulkorb für die Feuerwehr durch den Oberbürgermeister: Trotz 1,2 Millionen für die Feuerwehr kritisiert der Oberbürgermeister die CDU-Entscheidung.

 

  • igbmitteevsAustritt aus dem EVS bringt mittelfristig günstigere Bedingungen

 

 

 

 

 

 

  • autobahnAntrag zum Lärmschutz Diedesbühl,
  • Bessere Pflege der Grünanlagen
  • Buslinie zum Kreiskrankenhaus

 

 

 

 

 

 

 

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Biosphäre

  •  Kritik am Haushaltsentwurf des OB
  • Vorlage eines genehmigungsfähigen Haushaltes und zwar in der Form des Ergebnishaushaltes
  • der Finanzhaushalt allein ist nicht aussagefähig für die Stadtratsmitglieder

 

 

 

 

  • Baumanagement: 
  • webaufzugForcierung des Ausbaus des Aufzuges für die Stadthalle

 

 

 

 

 

 

  • BWS1Besichtigung der Baumwollspinnerei, Einsetzen für zügige Fertigstellung

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