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EVS-Ausstieg: CDU traf verantwortungsvolle Entscheidung

webMonzel Markus IGB Mitte bcDer umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Markus Monzel, wirft der SPD im Stadtrat unseriöse Oppositionspolitik vor. Die Sozialdemokraten bringen unentwegt hohe Kosten des von der Ratsmehrheit beschlossenen EVS-Ausstiegs ins Spiel, ohne jedoch die dabei entstehenden Einnahmen für die Stadt zu erwähnen. Ein solches Verbreiten von Halbwahrheiten ist in höchstem Maße populistisch, demonstriert aber auch die Verzweiflung der SPD über die eigene Ideenlosigkeit.  mehr…

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Verbesserte Parkmöglichkeiten in der Innenstadt


webPARKPLATZ „Ein wichtiges und parteiübergreifendes Signal für eine Verbesserung der Parkmöglichkeiten in der Innenstadt“ begrüßt Ortsvorsteher Ulli Meyer den Stadtratsbeschluss, wonach das Gummi-Mayer-Gelände zusätzlich für das Ausweichquartier des Wochenmarktes zwischen Oktoberfest und Kirmes bereits in diesem Jahr hergerichtet werden soll. Dadurch stünden die Parkplätze auf dem Bereich nördlich der Poststraße wieder zum Parken in dieser Zeit zur Verfügung.
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Landtagspräsident Hans Ley ist tot

Hans_gross„Der Tod des amtierenden Landtagspräsidenten Hans Ley ist nicht nur ein großer Verlust für die saarländische Politik, er wird uns auch menschlich fehlen.“ Mit diesen Worten kondolierte der St. Ingberter CDU Stadtverbandsvorsitzende Pascal Rambaud im Namen der CDU St. Ingbert Leys Familie am heutigen Donnerstag. Hans Ley starb nach  langer, schwerer Krankheit. Ley hat es als Präsident des saarländischen Landtages beispielhaft verstanden, überparteilich und am Gemeinwohl orientiert zu denken und zu handeln. Parteilichkeit und Eigeninteresse waren ihm bei seiner Amtsführung fremd. Damit verkörperte er den Typus des aufrechten Demokraten geradezu vorbildlich. Bei seinem letzten Besuch in St. Ingbert war er noch voller Tatendrang und Optimismus. „Ein großer Politiker von Format hat uns verlassen“, so Rambaud weiter.

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Ortsvorsteher Ulli Meyer lädt ein zur Kneippanlage Schüren

webulliIn Schüren läuft das Wasser wieder. Das Leck der Zuleitung zur Kneippanlage ist repariert und Tret- sowie Fußbecken sind wieder mit Wasser versorgt. Das möchten am Mittwoch, den 15. Juli um 17 Uhr die beiden Initiatoren der Reparatur, SPD-Ortsratsmitglied Siegfried Thiel und CDU-Ortsratsmitglied Felix Derschang in Augenschein nehmen. Auch Bürgermeister Pascal Rambaud wird dabei sein.

Der Ortsvorsteher lädt alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zu diesem Termin zur Kneippanlage an den Schürer Weiher ein.

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St. Ingberter CDU-Frauen bei MdB Nadine Schön – Sicher auf politischem Parkett

webnadineundanjaDem dritten Netzwerktreffen der Frauen-Union, zu dem die Landesvorsitzende der Frauen-Union Saar, Anja-Wagner-Scheid,  in den saarländischen Landtag eingeladen hatte, waren zahlreiche, vor allem junge Frauen, gefolgt. Das Netzwerktreffen will jungen Frauen, aber auch Quereinsteigerinnen, Hilfestellung geben, wenn sie sich für Politik oder ein politisches Mandat interessieren. mehr…

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Antrag der Rohrbacher CDU für den Ortsrat am 16.7.; Fahrradquerung Accord-Parkplatz und Fahrradweg Kirkel

webschuhSchuh Jörg Rohrbach bcSehr geehrter Herr Ortsvorsteher Weber, wir bitten Sie, oben genannten Antrag auf die Tagesordnung der Ortsratssitzung vom 16. Juli 2015 zu setzen. 

Bereits vor einigen Jahren haben uns Bürger, die des Öfteren mit dem Fahrrad unterwegs sind, über das Gefährdungspotenzial, das die Obere Kaiserstraße vor allem im Bereich Mühlstraße bis „Aldi-Kreisel“ birgt, informiert. Von diesen Bürgern kam die Anregung, den ehemaligen „Accord-Parkplatz“, zur Überquerung von Fahrrädern zu öffnen, damit diese gefahrlos über die Industriestraße auf den Fahrradweg Richtung St. Ingbert gelangen können. mehr…

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Städtischer Haushalt ohne Auflagen genehmigt – Bedenken des Oberbürgermeisters unbegründet

Frank Breinig_aktuell_heller-2Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt die Genehmigung des städtischen Haushaltes durch das Landesverwaltungsamt; dadurch wurde der von der CDU-geführten Koalition beschlossene richtungsweisende Haushalt, der in den kommenden zwei Jahren Investitionen in Höhe von mehr als 8 Millionen Euro vorsieht, bestätigt. mehr…

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Ein Naherholungsgebiet mit Mülltonnen – CDU: Mit uns nicht!

webanlagenIm jüngsten Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hatte Oberbürgermeister Hans Wagner auf Nachfrage der CDU angekündigt, die Tischtennishalle in der Gustav-Clauss-Anlage als Mülltonnendepot nutzen zu wollen, anstatt sie, wie vom Stadtrat beschlossen, abzureißen. Dieses Vorhaben wird von der CDU scharf kritisiert. „Naherholung und Mülltonnenlager, das passt doch gar nicht zusammen“, so CDU-Stadtverbandsvorsitzender Pascal Rambaud. Was würde die Lagerung der Mülltonnen in der idyllischen Gustav-Clauss-Anlage mit sich bringen? „Zunächst einmal mehr Verkehr“, so Rambaud, „da die Müllonnen durch die Gartenstraße an- und abgefahren werden müssten. Und das ausgerechnet dort, wo meistens Kinder spielen, viele Sportler, ältere Spaziergänger und Radfahrer unterwegs sind.“ Von der Lärmbelastung für die Anwohner der eh schon belasteten Gartenstraße ganz zu schweigen. Foto: die idyllische grüne Lunge von St. Ingbert  mehr…

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Rambaud führt weiterhin CDU St. Ingbert

webvorstandneu

Rambaud führt weiterhin CDU St. Ingbert

Die CDU St. Ingbert hat auf ihrem Stadtverbandsdelegiertentag in Hassel Pascal Rambaud mit einer eindrucksvollen Mehrheit von 98 % in seinem Amt bestätigt; er wird den Stadtverband somit für zwei weitere Jahre anführen. mehr…

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St. Ingbert als Vorbild für Bürgernähe und Transparenz ?

webpassageDie CDU-Stadtratsfraktion will die Bürger besser an den politischen Prozessen und den damit verbundenen Entscheidungen beteiligen. Gerade bei komplexen Sachverhalten ist es wichtig, dass die entscheidungsrelevanten Informationen auf verschiedene Art und Weise zugänglich gemacht werden. Die CDU schlägt daher vor, dass alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen eine eigene Unterseite auf der neuen städtischen Internetseite bekommen. Die Webseite wird derzeit neu gestaltet und eine eigene Unterseite wäre technisch problemlos umzusetzen.
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