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CDU-Oberwürzbach: Wichtige Zukunftsinvestitionen für Oberwürzbach sichergestellt

Mehrheitskoalition im Stadtrat beantragt und verabschiedet Finanzmittel im Haushalt: Oberwürzbach hat in den letzten Jahren eine hervorragende Entwicklung genommen. Viele Vorhaben konnten umgesetzt werden, wichtige Investitionen wurden realisiert, bedeutende Finanzmittel flossen in den Stadtteil. mehr…

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CDU-Stadtratsfraktion zum Haushalt: Zukunft gestalten für Jung und Alt – Investitionen in Schulen und Bildung, Familien und Innenstadt, Vereine und Radverkehr

Die Koalition aus CDU, Familien-Partei und Bündnis 90 / Die Grünen hat den Entwurf der Stadtverwaltung zum Doppelhaushalt 2019 / 2020 in größeren Teilen verändert. Aufgrund sprudelnder Steuereinnahmen konnte das städtische Angebot an Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger ohne Steuererhöhungen der Stadt gehalten bzw. leicht verbessert werden. Im investiven Haushaltsentwurf der Stadt lagen mehr Gestaltungsspielräume als diese die Verwaltungsspitze nutzen wollte. mehr…

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CDU-Ortsverband St. Ingbert-Mitte gedenkt dem Ende des 1. Weltkrieges

Die CDU St. Ingbert-Mitte erinnerte an das Ende des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren. Der Ortsvorsitzende Frank Luxenburger legte im Beisein des Landtagspräsidenten Stephan Toscani und des Ortsvorstehers Ulli Meyer zum Gedenken an die Opfer aller Kriege an den Soldatengräbern beider Weltkriege und dem gemeinsamen Ehrengrab der Opfer des Bombenangriffs vom 11. August 1915 auf dem Alten Friedhof einen Kranz nieder.

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CDU-Fraktion begrüßt Saarlandpakt und erwartet Berücksichtigung der Interessen von St. Ingbert

Die CDU-Fraktion im St. Ingberter Stadtrat begrüßt die jüngste Übereinkunft zwischen den Spitzen der CDU-geführten schwarz-roten Koalition im Saarland als wichtigen Schritt hin zu einer Entlastung der Kommunen. Jetzt gehe es aus St. Ingberter Sicht darum, die Interessen der Stadt bei den anstehenden Gesprächen zur Ausgestaltung der entsprechenden Maßnahmen konsequent zu vertreten und sich bietende Chancen zu nutzen; die Fraktion kann sich hier beispielsweise die Übernahme von Investitionskrediten vorstellen. mehr…

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Frank Breinig setzt sich für pünktliche Buslinien ein

Eltern auf dem Hobels haben den CDU-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Frank Breinig auf Missstände bei den Buslinien 591 Albert-Weisgerber-Schule angesprochen. Hier komme es zu Verspätungen, weil der Busfahrer vorher noch Kinder in Rohrbach befördern müsse. Damit sei es ihm kaum möglich, den Fahrplan einzuhalten. Der Alternativbus (Linie 524)  sei daher vollkommen überfüllt, überschreite nach Auskunft des Fahrers seine Kapazitätsgrenze. Diese Zeitverzögerung könnte sich aufgrund der jahrzeitlich bedingten Witterungsverhältnisse bald noch vergrößern. mehr…

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CDU-Ortsverband St. Ingbert-Mitte gedenkt dem Ende des 1. Weltkrieges

Am Sonntag, 11. November 2018 wird die CDU St. Ingbert-Mitte im Beisein des Landtagspräsidenten Stephan Toscani und des Ortsvorstehers Ulli Meyer an das Ende des 1. Weltkrieges vor 100 Jahren erinnern. Um 9:45 Uhr wird auf dem Alten Friedhof in St. Ingbert an alle Opfer der Weltkriege gedacht. Die Kranzniederlegung findet an den Soldatengräbern beider Weltkriege und dem gemeinsamen Ehrengrab der Opfer des Bombenangriffs vom 11. August 1915, die sich in der Nähe der Leichenhalle auf dem Alten Friedhof befinden, statt. Treffpunkt 9:30 Uhr am Eingang Dr.-Schulthess-Str. 2. Fragen beantwortet der Ortsvorsitzende Frank Luxenburger, Tel: 06894/8950405.

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Anträge der CDU im Bereich Stadtentwicklung und Umwelt

Hier downloaden:

2018_11_02 – Herzer-Gelände – Aktuelle Nutzung und Fortentwicklung

20180806 – Nächtlicher Laster-Rastplatz raus, Einfamilienhäuser rein – RHEINPFALZ

20180808 – Lkw-Parkplatz soll Wohnhäusern weichen – SZ

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Mehrheitskoalition: Neue Mensa für die Südschule muss in den Doppelhaushalt 2019/20

Die Mehrheitskoalition aus CDU, Familien-Partei und Bündnis 90 / Die Grünen übt scharfe Kritik an der Entscheidung der Verwaltungsspitze, im aktuellen Entwurf für den Haushalt 19/20 in der Südschule keine Gelder für einen Umbau des ehemaligen Lehrschwimmbeckens in eine Mensa zur Verfügung stellen zu wollen. Dies sei umso unverständlicher, als sich der dringende Bedarf für zusätzliche Maßnahmen schon seit langem abzeichne, was durch den aktuellen Besuch des Ortsrates nochmals verdeutlicht wurde. Die entsprechenden Ausschüsse hatten eine Bereitstellung der Mittel bereits empfohlen. ( Foto: 2014: CDU besichtigt Südschule, FGTS: Damals war schon die Rede von einer Vergrößerung des Essbereichs der FGTS) mehr…

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Antrag der CDU-Stadtratsfraktion

Im Zuge der Haushaltsberatungen 2019/2020 fragt die CDU-Fraktion für die Sitzung des Finanz-, Wirtschafts- und Biosphärenausschusses am 15.11.2018 die folgenden Listen an:
  • Eine Liste bzgl. der Übertragung/Nichtübertragung von Restmitteln im investiven Bereich nach 2018, die analog der beigefügten Liste vom 12.06.2013 aufgebaut ist. Es liegen zwar dem Stadtrat Listen vom 08.05.2018 und 28.05.2018 vor (siehe anbei), allerdings halten wir die Liste zum Doppelhaushalt 2013/2014 für informativer.
  • Eine Liste über Restmittel im nicht-investiven Bereich, die nach 2018 als übertragbar erklärt wurden bzw. werden, sofern es denn betroffene Restmittel gibt.
  • Sofern es Mittel im investivem Bereich betrifft, die nun als nicht-investiv angesehen werden und damit zu verfallen drohen, so bitten wir darum, dieses auch in einer Liste mitzuteilen.
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CDU-Ortsvorstand St. Ingbert-Mitte besichtigt das Römermuseum Schwarzenacker und lädt zur politischen Diskussion

Bei schönstem Herbstwetter und tiefblauem Himmel folgten viele Mitglieder und interessierte Bürger der Einladung des Vorsitzenden des CDU-Ortsverbandes, Frank Luxenburger, zu einer Besichtigung des Freilichtmuseums Schwarzenacker. Schwarzenacker war schon vor 2000 Jahren eine bedeutende Siedlung der Kelten, auch als Gallier bekannt, mit etwa 2500 Einwohnern an einem viel genutzten Handelsweg des Römischen Reiches und dementsprechend zunehmendem römischen Einfluss. Dr. Florian Müller, langjähriger Grabungsleiter von Reinheim und versierter Kenner und Fachmann auf dem Gebiet der gallorömischen Siedlungsgeschichte, führte über 40 Teilnehmer auf eine Reise in eine bewegte „saarländische“ Vergangenheit. mehr…

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